Betäubungsmittelgesetz - BtmG

Das Betäubungsmittelgesetz, kurz BtMG, beschreibt im nähere die Legalität, den Umgang und das Strafmaß von Betäubungsmitteln.

§1 Allgemeine Festlegung

1.1 Ordnungswidrigkeiten

• Leichte Verletzung des Rechts
• Werden mit Bußgeldern geahndet
• In schwerwiegenden Fällen können Lizenzen entzogen werden

1.2 Straftaten

• Geregelt durch StGB
• Unterscheidung in Verbrechen und Vergehen

1.2.1 Vergehen

• Werden mit Bußgeldern oder Freiheitsstrafe geahndet

1.2.1 Vergehen

• Werden mit Bußgeldern oder Freiheitsstrafe geahndet

1.3 Strafbarkeit

• Der Straftatenkatalog gibt die Höchststrafen an. Es obliegt den Beamten mildernde Umstände anzuerkennen.

§2 Nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel

2.1 Rechtswidrige Handlungen

• Herstellung, Besitz, Handel, Abgabe und Ausgabe
• Der Versuch der oben genannten Taten ist strafbar

2.2 Substanzen

2.3 Strafen

• Beschlagnahmung der Substanzen
• Strafe nach Katalog

§3 Verkehrsfähige, aber nicht verschreibungspflichtige Betäubungsmittel

3.1 Rechtswidrige Handlungen

• Besitz, Handel, Abgabe und Ausgabe
• Der Versuch der oben genannten Taten ist strafbar

3.2 Substanzen

• Cannabis
• Unverarbeitetes Kokain
• Unverarbeitetes Heroin
• Seltene Frösche
• Baggies
• Schwarzpulver

3.3 Strafen

• Beschlagnahmung der Substanzen
• Strafe nach Katalog

§4 Verkehrsfähige und verschreibungspflichtige Betäubungsmittel

4.1 Rechtswidrige Handlungen

• Besitz, Handel, Abgabe und Ausgabe
• Der Versuch der oben genannten Taten ist strafbar

4.2 Legalisierung der Betäubungsmittel

Durch eine medizinische Qualifizierung und einen dementsprechenden, schriftlichen Nachweis, können die unten genannten Betäubungsmittel besessen, gehandelt, abgegeben und ausgegeben werden.

Die Abgabe der Betäubungsmittel an suchtgefährdete und süchtige Personen ist verboten.

4.3 Substanzen

Medizinisches Marihuana

Morphium

4.4 Strafen

• Beschlagnahmung der Substanzen
• Strafe nach Katalog